§ 1 Geltungsbereich:
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Optionen Strategiebrief und dem Optionen Spread Trader (nachfolgend die JK Börsenbriefe), herausgegeben von Joachim Köbele (nachfolgend Herausgeber) und dem Abonnenten gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Abonnierens des Börsenbriefs gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Abonnenten erkennt der Herausgeber nicht an, es sei denn, er hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Leistungsinhalt und -Umfang:
Die JK Börsenbriefe (kurz JKB) ist ein Informationsdienst für Anleger, die zur Steigerung Ihrer Rendite und Ihres Einkommens nach hochprofitablen Anlagemöglichkeiten suchen. Die JKB stellt seinen Abonnenten die auf der Internetpräsenz und im Börsenbrief veröffentlichten Informationen zur Verfügung.
Diese umfassen die Beschreibung und Umsetzung einer erfolgreichen Handhabung von Börsenstrategien, sowie konkrete Handelsvorschläge mittels Kauf- und Verkaufsempfehlungen. Zudem bietet die JKB seinen Abonnenten wichtige Hintergrundinformationen zur Wirkungsweise und zum Verständnis von Optionen, Aktien, Anleihen, Zertifikaten und anderen Finanzinstrumente. Die JKB erscheinen monatlich. Zusätzlich gibt es regelmäßige Updates im Monat im Falle von wichtigen Ereignissen bezüglich der Depotwerte oder von Marktentwicklungen.
Die JKB werden normalerweise per E-Mail verschickt (auf Wunsch gegen Aufpreis auch per Post) und sind nicht auf feste Erscheinungstermine innerhalb des Monats festgelegt. Es wird jedoch ein Veröffentlichungstermin um den 28. Kalendertag (beim Optionen Spread Trader) und um den 20. Kalendertag (beim Optionen Strategiebrief) eines Monats angestrebt. Der Termin kann sich jedoch aufgrund einer besonderen Markt- und Börsenlage verschieben. Ein Anspruch auf besondere Inhalte oder einen bestimmten Umfang der Börsenbriefe bestehen nicht.
Alle übermittelten bzw. bereitgestellten Informationen geben die Meinung, Gedanken und Intuitionen der Autoren der Börsenbriefe wieder und stellen insbesondere keine Beratung dar. Sie sind keine Aufforderung zum Kauf- oder Verkauf von Wertpapieren. Der Anleger handelt auf eigenes Risiko. Eine Haftung für mittelbare und unmittelbare Folgen aus diesen Vorschlägen ist somit ausgeschlossen.
Bei Geschäften mit Optionen handelt es sich um Börsentermingeschäfte. Den überdurchschnittlichen Chancen stehen erhebliche Risiken bis hin zum Totalverlust gegenüber. Nur wer gem. § 53 Abs. 2 BörsenG. die bei allen Banken ausliegende Broschüre über Basisinformationen über Börsentermingeschäfte und das Formular Verlustrisiken bei Börsentermingeschäften gelesen und auch verstanden hat, sollte sich an Spekulationen mit Optionen beteiligen.
Die JKB erfüllen diese Aufklärungsfunktion nicht. Wer aufgrund der Empfehlungen der JKB Börsengeschäfte tätigt, erklärt damit, über die speziellen Risiken und Funktionsweisen dieser Anlageformen hinreichend informiert zu sein, bzw. über die geforderte Börsentermingeschäftsfähigkeit zu verfügen. Eine Garantie für die Vollständigkeit und Richtigkeit des Inhalts kann nicht übernommen werden.
Die durch die in der Vergangenheit erzielten Gewinne sind keine Gewähr für die Zukunft. Keinesfalls sollten Sie anhand der Information unreflektiert Anlageentscheidungen treffen. Die von JKB bereitgestellten Informationen ersetzen nicht die eigene Recherche, sowie Beratung durch Ihre Hausbank oder einen Anlageberater.
JKB behält sich vor, das Informationsangebot zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu verändern.
§ 3 Entgelt, Fälligkeit, Preis, Einzelheiten der Zahlung:
3.1. Der vollständige Preis der Dienstleistung einschl. aller Steuern (MwSt.) und sonstiger Preisbestandteile beträgt 199,00 EUR pro vollständiges Kalenderjahr für den Optionen Strategiebrief und 249,00 EUR für den Optionen Spread Trader. Sollten Sonderaktionen, oder Sonderpreise ausgewiesen sein, gelten diese vergünstigten Preise für die jeweils erste vollständige Bezugsperiode.
3.2. Die Gebühr zahlt der Abonnent im Voraus an den Herausgeber. Sie ist erstmalig am Tage des Abschlusses des Abonnementvertrages fällig. Sodann sind Bezugsgebühren an dem ersten Tag eines jeden Folgejahres fällig.
3.3. Die Bezahlung der Abonnementgebühren wird durch den Zahlungsdienstleister PayPal abgewickelt und ist per Kreditkarte, Lastschriftverfahren, Sofortüberweisung oder PayPal Konto möglich. Alternativ steht auch die Möglichkeit der Direktüberweisung an den Herausgeber zur Verfügung. Die Angaben Ihrer Zahlungsinformationen mit PayPal werden verschlüsselt weitergegeben.
Wird eine Zahlung durch einen vom Abonnenten zu vertretenden Umstand zurückgerufen, kann der Herausgeber vom Abonnenten den Ersatz der entstandenen Kosten verlangen.
3.4. Der Herausgeber behält sich das Recht vor, den Bezugspreis der Börsenbriefe aufgrund von Umständen, die sich auf die Kosten der Informationsbereitstellung im Rahmen des Abonnements auswirken, anzupassen, soweit diese Veränderungen unabhängig vom Willen des Herausgebers eintreten.
Der Herausgeber behält sich weiter vor, den Bezugspreis in angemessenem Umfang zu verändern. In diesem Fall besteht für den Abonnenten ein Recht zur außerordentlichen Kündigung des bestehenden Abonnementvertrages. Die Kündigungserklärungsfrist beträgt in diesem Fall zwei Wochen ab Bekanntgabe der geplanten Änderung zum Ende des auf die Bekanntgabe folgenden Bezugszeitraums.
§ 4 Vertragsdauer, Rücktritt, Mindestlaufzeit:
4.1. Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Mitteilung der Abonnementbestätigung an den Abonnenten. Jedes Abonnement hat grundsätzlich eine unbefristete Laufzeit und verlängert sich jeweils um 12 Monate, sollte nicht bis spätestens vier Wochen zum Ende eines jeden Bezugszeitraumes schriftlich per E-Mail oder per Post gekündigt werden.
4.2. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung kommt es auf den Zugang beim anderen Vertragspartner an. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigen Gründen nach Maßgabe der sonstigen vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gilt insbesondere die Einstellung des Informationsdienstes, sowie die Verletzung, der nachfolgend unter Ziffer 5. genannten Pflichten.
§ 5 Sonstige Pflichten des Abonnenten:
5.1. Der Abonnent ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung vom Herausgeber die Informationen insgesamt oder einzelne Informationen daraus an Dritte weiterzugeben, zur Nutzung zu überlassen, in sonstiger Weise zu verbreiten oder zu veröffentlichen. Weiterhin ist der Abonnent verpflichtet, die JKB und die darin enthaltenen Informationen nur für eigene Zwecke zu nutzen. Die Zugangsberechtigung (Benutzername, Passwort) zu den JKB ist nicht übertragbar und vor der Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen.
Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte sowie Rechte aus Warenzeichen und geistigem Eigentum, stehen im Verhältnis zum Abonnenten ausschließlich dem Herausgeber oder ansonsten nach dem Gesetz Berechtigten zu.
5.2. Der Abonnent ist verpflichtet, sämtliche für die Registrierung anzugebenden Daten wahr, genau, aktuell und vollständig anzugeben. Nach Vertragsabschluss eingetretene Veränderungen der Anschrift, der Bankverbindung sind dem Herausgeber unverzüglich zu melden.
§ 6 Leistungsstörungen / Haftungen / Gewährleistungsbedingungen:
6.1. Können die Börsenbriefe aus Gründen höherer Gewalt, oder aus sonstigen - weder vom Herausgeber noch vom Abonnenten - zu vertretenden Umständen oder wegen einer technischen Störung dem Abonnenten die geschuldeten Informationen überhaupt nicht, oder nur mit erheblichen Einschränkungen zur Verfügung stellen, so gilt folgendes: Wird die Unterbrechung innerhalb von vierzehn Kalendertagen behoben, so haftet der Herausgeber für den Ausfall der Informationen und allenfalls daraus resultierender Schaden nicht. Dauert die Unterbrechung länger als vierzehn Tage, so ruht ab dem fünfzehnten Tag die Pflicht zur Zahlung der Abonnementgebühren durch den Abonnenten und die Pflicht zur Lieferung der Information durch die JKB bis zu Ihrer Behebung. Unterbrechungszeiten werden auf der Internet Seite und per E-Mail an die Abonnenten angekündigt.
6.2. Die Haftung des Herausgebers ist bezüglich sämtlicher vertraglicher Pflichten aus diesem Vertrag auf grob fahrlässiges und vorsätzliches Verhalten, sowie auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch die JKB oder Ihre Erfüllungsgehilfen beschränkt. Auch nachfolgend vorgenommenen Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei grob fahrlässigem und vorsätzlichem Verhalten vom Herausgeber, sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den Herausgeber oder deren Erfüllungsgehilfen. Für Folgeschäden wird die Haftung darüber hinaus auf vorhersehbare Schäden beschränkt.
Der Herausgeber haftet nicht für mögliche Schäden, die dem Abonnenten dadurch entstehen, dass er die Informationen der JKB zur Grundlage eigener Anlageentscheidungen macht. Die Leistung der JKB besteht NICHT in einer Beratung, sondern ausschließlich in dem unter §2 beschriebenen Inhalt und Umfang. Dier Herausgeber haftet weder für Richtigkeit, noch Vollständigkeit der mitgeteilten / bereitgestellten Informationen, noch für Schäden des Abonnenten, die daraus entstehen, dass dieser auf die Richtigkeit der Informationen im weitesten Sinne vertraut. Vertragliche Gewährleitungs- und Schadensersatzansprüche verjähren in 2 Jahren, soweit sie nicht auf Arglist beruhen.
6.3. Der Herausgeber übernimmt keinerlei Verantwortung für die Inhalte die mittels Link auf der Internetseite zu anderen Anbietern bereitgestellt werden. Diese Inhalte unterliegen allein der Verantwortung des entsprechenden Fremdanbieters.
6.4. Ist der Abonnent mit der Zahlung der Abonnementgebühren oder sonstiger Zahlungsansprüche im Rückstand, so kann der Herausgeber bei Fortdauer des Verzuges die Zugangsberechtigung sperren. Das Recht zur fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzug oder aus einem anderen wichtigen Grund bleibt unberührt. Unabhängig davon, ob der Herausgeber das außerordentliche Kündigungsrecht ausübt, werden im Falle des Verzuges die gesamten künftigen Entgelte bis zum Zeitpunkt des nächsten möglichen Kündigungstermins für den Abonnenten sofort zur Zahlung fällig.
6.5. Die Haftung für Vertragsverletzungen richtet sich im Übrigen nach den sonstigen vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen.
§ 7 Datenschutz und Sonstige Bestimmungen:
7.1. Hinsichtlich des Datenschutzes finden die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das Datenschutzgesetz, Anwendung. Der Abonnent ist ausdrücklich damit einverstanden, dass die von ihm angegebenen Vertragsdaten sowie Daten über die Art und Häufigkeit seiner Nutzung der Leistung vom Herausgeber für die Zwecke der Durchführung des Vertrages gespeichert und verwendet werden. Zur Vertragsabwicklung und für die Abrechnung können die Daten des Abonnenten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung an Dritte (z.B. PayPal) weitergegeben werden. Ansonsten werden Ihre Daten nicht an Dritte weitergegeben.
7.2. Der Abonnent ist ausdrücklich damit einverstanden, dass beim Besuch der Internetseite die IP- Adresse elektronisch abfragt und gespeichert wird.
7.3. Die Website benutzt Google Analytik, einen Webanalysedienst der Google Inc. (“Google”). Google Analytik verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen.
Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten, die von Google gespeichert werden, in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
7.4. Anfragen und Mitteilungen, die Sie uns über das Kontaktformular oder über E-Mail zukommen lassen, werden unverschlüsselt übermittelt. Dasselbe gilt, wenn wir Ihnen unsere Antwort per E-Mail zukommen lassen. In diesen Fällen ist Vertraulichkeit nicht gewährleistet. E-Mails - grundsätzlich schnell, zuverlässig und günstig - werden über viele Rechner weitergeleitet. Die Möglichkeiten, Mitteilungen zu speichern, zu analysieren oder zu verändern sind daher vielfältig.
7.5. Die Nutzung der veröffentlichten Kontaktdaten (Impressum) wie Postanschrift, Telefon- und Faxnummer sowie E-Mailadressen zur Übersendung von unverlangter Werbung ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sog. Spam-E-Mail werden vorbehalten.
7.6. Sind einzelne Bestimmungen des Abonnementvertrages oder der AGB unwirksam, so bleibt die Gültigkeit im Übrigen unberührt. Die Parteien verpflichten sich stattdessen zur Vereinbarung einer Ersatzregelung, welche der ungültigen in gesetzlich zulässiger und wirtschaftlicher Weise möglichst gleich kommt.
7.7. Änderungen und Ergänzungen des Abonnements bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Änderungen der AGB sind dem Abonnenten vorweg schriftlich bekanntzugeben. Widerspricht der Abonnent den Änderungen nicht binnen 2 Wochen, gilt seine Zustimmung dazu als erteilt. Der Abonnent wird darauf vor Beginn der Widerspruchsfrist ausdrücklich hingewiesen.
7.8. Der Zugriff und die Verwendung dieser Website und ihrer Inhalte durch Sie (sowie ein allfälliges Vertragsverhältnis mit den JKB) unterliegen hinsichtlich Regelung und Auslegung schweizerischem Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus der Nutzung des Internetangebots ergebenden Streitigkeiten ist Freiburg. Vorbehalten bleiben abweichende zwingende Gerichtsstände des Bundesrechts.